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   LSG Berlin, 27.06.1983 - L 16 J 9/83   

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https://dejure.org/1983,18262
LSG Berlin, 27.06.1983 - L 16 J 9/83 (https://dejure.org/1983,18262)
LSG Berlin, Entscheidung vom 27.06.1983 - L 16 J 9/83 (https://dejure.org/1983,18262)
LSG Berlin, Entscheidung vom 27. Juni 1983 - L 16 J 9/83 (https://dejure.org/1983,18262)
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  • BSG, 31.05.1979 - 11 RA 58/78

    Überzahlung - Rückforderung - Ermessen - Kriterien

    Auszug aus LSG Berlin, 27.06.1983 - L 16 J 9/83
    Die vom Versicherungsträger vorzunehmende Ermessensprüfung kann jedoch im Einzelfall ergeben, daß eine Rückforderung unzulässig ist, falls der Empfänger bei einer Rückzahlung schlechter stehen würde als bei Nichtausführung des Urteils und fortlaufendem Sozialhilfebezug (vgl BSG vom 1979-05-31 11 RA 58/78 = SozR 2200 § 1301 RVO Nr. 11).
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